Interview mit Steffen Präger: Kulturpolitik mitentscheiden

Wer kulturpolitische Entscheidungen mitgestalten will, muss wissen, wo sie vorbereitet werden, wann Einfluss möglich ist und wie aus Einzelinteressen gemeinsamer Veränderungsdruck entstehen kann. Zugleich braucht es langfristige Visionen dafür, wie Kultur strategisch in der Stadtentwicklung gestärkt werden kann.

Darüber spricht Dirk Schütz mit Steffen Präger in unserem Podcast. Hört rein!

Das Interview stammt aus dem Kultur Management Network Magazin "Kulturpolitik verstehen".

Transcript

[Sprecher 2]
Ich spreche heute mit Steffen Bräger, Geschäftsführender Gesellschafter der Wandelwerft GmbH aus Erfurt und auch Geschäftsführender Vorstand des Plattform e.V. Aber warum ich vor allem mit ihm spreche, ist seine politische Arbeit für die Wählerinitiative Mehrwertstadt, die hier eine Stadtratsfraktion hat. Da ist er Stadtratsfraktionsvorsitzender und auch gleichzeitig noch Ausschussvorsitzender des Kulturausschusses der Landeshauptstadt Erfurt. Ich möchte mit dir, Steffen, heute eigentlich über so grundlegende kulturpolitische Strukturen und Prozesse sprechen, weil ich immer das Gefühl habe, dass das für viele, selbst auch für viele Akteurinnen und Akteure im Kulturbetrieb, gar nicht so richtig klar ist, wie Kulturpolitik auf der kommunalen Ebene auch funktioniert oder eben auch nicht funktioniert.

Also das möchte ich mit dir gerne mal erörtern, was es da für Herausforderungen, Hindernisse, Besonderheiten gibt. Und vielleicht kannst du mir mal als allererstes erklären, wie gehen eigentlich oder wie ist eigentlich das Verhältnis zwischen Politik, Kulturpolitik, Kulturverwaltung, kommunaler Kulturverwaltung und den KulturakteurInnen in einer Stadt? Wie stellt sich das dar?

[Sprecher 1]
Also keine Ahnung, ob das in jeder Stadt so ist, aber in dieser sind das natürlich erstmal wirklich getrennte Einheiten, die aber teilweise miteinander verschwimmen, weil Erfurt jetzt auch nicht so groß ist. Das Dorf mit Straßenbahn ist da, glaube ich, das gute Bild. Tatsächlich kann das manchmal auch in Personalunionen passieren.

Also ich sage mal so, grundsätzlich nehme ich das so wahr, dass du einen Stadtrat hast, der in Erfurt zumindest eigentlich wirklich auch von anderen Themen als der Kulturpolitik per se angetrieben ist. Und dann gibt es ein paar Leute, die sich besonders dafür interessieren oder auch verwurzelt sind. Aber das scheint mir jetzt nicht immer das primäre Thema zu sein.

Du hast eine Stadtverwaltung, die einen Kulturteil hat, der für die Außendarstellung, für die Außenwahrnehmung und im Sinne seines Tuns sehr wichtige Dinge macht, sehr wichtig ist, aber auch im Verhältnis zu den anderen Aufgaben, die eine Kommune hat, nicht das Wichtigste und auch nicht das Erste ist, was sozusagen getan wird. Und dann hast du Kulturakteure in einer Stadt, die sehr aktiv sind, die sehr produktiv am gesellschaftlichen Leben dieser Stadt teilhaben, indem sie dort ihre Impulse reingeben, die teilweise auch nicht ausreichend gut genug wissen, wie eigentlich Entscheidungsfindungsprozesse, insbesondere hinsichtlich der Verteilung von Ressourcen, passieren, mit wem man eigentlich worüber sprechen muss. Und daraus entstehen dann sehr häufig konfliktträchtige Prozesse bis man dann zu einer Einigung bekommt, bei der nicht immer alle diese drei Akteursgruppen quasi übereinstimmen.

Zumindest ist das mein Empfinden. Da hangelst du dich sozusagen über die Jahre in der kulturellen Entwicklung einer Stadt entlang und es tauchen immer mal wieder neue Impulsgeber und Impulse sozusagen auf, die zu Umverteilungsprozessen führen.

[Sprecher 2]
Wenn man jetzt mal guckt, wie Entscheidungsprozesse da sind, wie finden die statt? Also findet das Bottom-up statt oder findet das Top-down statt? Also haben die KulturakteurInnen eine Möglichkeit, da Einfluss zu nehmen auf politische Entscheidungen, weil der Stadtrat ist ja nun sozusagen das Abbild der BürgerInnen und die VertreterInnen davon oder hat die städtische Politik eine eigene Vorstellung von bestimmten Dingen, bringt die dann zur Diskussion, die Verwaltung setzt um und die AkteurInnen müssen damit dann leben oder müssen sich damit arrangieren?

[Sprecher 1]
Ja, das ist die Frage der Fragen. Eigentlich sollte ja, also wenn du es dynamisch haben möchtest, wenn du es innovativ haben möchtest, sollte ja quasi eine Durchlässigkeit vorhanden sein. Es sollte ja möglich sein, dass viel von unten nach oben sozusagen eingestellt, eingespielt wird und auf diese Art und Weise tatsächlich Veränderungsprozesse passieren, Innovationen und Kooperationen sozusagen entstehen.

Gleichzeitig ist es aber auch so, dass je formalisierter Kulturpolitik ist, je formalisierter auch die Strukturen sind, die dort Kultur anbieten, Stichwort Theater, Stichwort in Erfurt Feste und Märkte, desto mehr ist das quasi eher so eine Geschichte, in der die Verwaltung in kleineren Schritten Fortschreibungsvorschläge macht oder Vorschläge in den Rat einbringt zur Vergabe von bestimmten Leistungen bestimmter Akteure oder sagt, dass wir jetzt hier in die Investitionen eintreten müssen, um eine infrastrukturelle Herausforderung zu bewältigen. Und das kommt dann eher von oben.

Wir kämpfen sehr viel mehr um den kleineren Teil des Kuchens, wenn es sozusagen um die Verteilung von Ressourcen an die freie Trägerszene geht, wenn ich das jetzt mal so summieren darf, wenn es darum geht, kleines Geld an kleine Projekte auszuhändigen, die damit nie wirklich ausreichend gut finanziert sind. Da ist viel mehr Diskussion, da ist viel mehr Dynamik sozusagen drin, da gibt es auch mehr Auseinandersetzungen zwischen Politik und Verwaltung darüber, warum stehen die auf der Liste jetzt an der und der Stelle und warum wurden diese Gruppen sozusagen nicht finanziell bedacht in diesem Jahr, aber die großen Tanker, also ich sage jetzt mal gerade die Art und Weise mit unseren Museen zu arbeiten, das ist ja eine Verwaltungsaufgabe, das wird kleinteiliger und viel komplexer quasi von der Verwaltung vorbereitet und ich sage mal nicht halb so sehr in diesem Umfang sozusagen durchstiegen durch die Mitglieder des Rates und dann eben auf der Basis längerfristiger Vorstellungen von Zielen und wo sich das hin entwickeln soll, quasi beschieben.

[Sprecher 2]
Ja, wo wird zu sagen, wenn du das so erzählst, wo wird eigentlich kulturpolitische Strategie entwickelt? Im Stadtrat oder von einzelnen Fraktionen und vielleicht auch im Diskurs einzelner Fraktionen oder von der Verwaltung oder ist da auch eine größere Einflussmöglichkeit der Kulturschaffenden da?

[Sprecher 1]
Ich nehme das zumindest in Erfurt nicht als fertigen und funktionierenden Prozess wahr. Ich glaube an allen Ecken und Enden gibt es Vorstellungen darüber, wie in seinem Bereich oder ihrem Bereich quasi Kulturentwicklung, also auch strategisch aufgesetzt werden soll. In Erfurt arbeitet man jetzt gerade verwaltungsseitig an einem Kulturkonzept, wo ich jetzt quasi als begleitendes Kontrollinstrument, so könnte man ja quasi auf die politische Ebene aussehen, immer mal wieder Einblick habe in den Prozess, aber jetzt nicht wirklich in Diskurs genommen werde.

Das läuft ja darauf hinaus, dass ein Dokument entsteht, das man dann halt diskutieren kann, wenn es dann entstanden ist. Gleichzeitig gibt es aber Schnittstellen, die sozusagen aus der freien Szene kommen, wo man sich dann für seinen Bereich wiederum Gedanken macht, wie es sozusagen weiterentwickelt ist. Aber so eine integrierte Kulturkonzeptentwicklung, entschuldige, aber das sehe ich nicht, also definitiv nicht auf dem planerischen Niveau eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, was ja ein vergleichbares Instrument wäre.

Da sind wir in Erfurt zumindest auf gar keinen Fall und auch wenn es jetzt nicht so planerisch durchzogen wäre, ich sehe auch ehrlicherweise nicht in Erfurt, dass es Menschen gibt, die eine übergeordnete Vision, eine Gesamtvorstellung davon haben, wo sich sozusagen das Kulturfeld insgesamt mit all seinen Untergliederungen hin bewegt. Also da fehlen die Persönlichkeiten dazu und da fehlt auch quasi ein Schnittstellen, in dem man Daten zusammenträgt. Also vielleicht könnte das jemand, der jahrzehntelang sich sozusagen durch alle kulturellen Felder der Stadt bewegt, könnte das vielleicht qua kondensierter Erfahrung, quasi qua Bauchgefühl machen.

Aber planerisch sehe ich uns da ganz schlecht aufgestellt. Da gibt es ganz viel Eigendynamik und ganz viel sozusagen sehr verschiedenartige Prozesse, die sich nicht unbedingt unter einen Hut bringen lassen. Weil Verwaltung würde dann auch immer dazu neigen, das wieder zu kontrollieren, weißt du?

Also das sozusagen auf einen Punkt runterzubringen, wo man dann sagt, in unserem Konzept steht aber, dass wir dahin wollen. Wieso machst du jetzt was anderes? Kultur so einzubinden, insbesondere in den kleineren, freieren Strukturen, ist ja auch herrschendlich.

Aber auf der anderen Seite, wenn du dir anschaust, wie lange das her ist, dass wir die Förderrichtlinie für die Projektförderung sozusagen nicht angeguckt haben, nicht überarbeitet haben. Wie lange es jetzt eine institutionelle Förderung im Kulturbereich gibt, ohne dass irgendjemand fragt, mit welchem Ziel das verknüpft wird. Ich meine das gar nicht kritisch, wenn ich nachfrage, inwiefern zahlt die Finanzierung dieses Projektes eigentlich auf die Entwicklung der kulturellen Struktur in Erfurt ein?

Das meine ich gar nicht, weil ich die Förderung hinterfrage, sondern weil ich einfach verstehen möchte, wie das Instrument dazu aussieht. Da kommt halt Bauchgefühl zurück. Wir denken, dass das eine gelungene und wichtige Ergänzung sozusagen des Umfeldes wäre.

Aber wenn du nach Indikatoren, also Managementbegriffe, also wenn du nach Indikatoren fragst, Koordinaten, um das Kulturfeld sozusagen aufzuspannen, da sind wir schlecht aufgestellt. Also ich glaube, das ist auch ein Entwicklungsdefizit in Kulturpolitik. Ich kann mitnichten etwas sagen über alle anderen Städte.

Also je weiter ich mich sozusagen von der Homebase entferne, desto weniger klar ist mir, wie das dort läuft. Aber ich habe auch an anderen Stellen nicht das Gefühl, dass Kultur und Kulturentwicklung in dieser Art und Weise sozusagen als hervorragende planerische Aufgabe von Stadt wahrgenommen wird.

[Sprecher 2]
Wie wäre es aus deiner Sicht idealer oder wie müsste es eigentlich sein?

[Sprecher 1]
Ja, das ist natürlich eine sehr gute Frage. Und auch ich habe ja quasi nur einen Blickwinkel auf die Sache. Das muss man wirklich unterstreichen, dass auch ich nicht in der Lage bin, alles zu überblicken.

Aber in bestimmten Bereichen wäre es wahrscheinlich sehr sinnvoll, wenn man sich Gedanken machen könnte darüber, und Manuel ist jetzt der Dreiklang aus Akteuren Politik und Verwaltung, wenn man sich ernsthaft auch Gedanken machen könnte darüber, was so Leitlinien sind. Also ich vermute, wenn ich mir die Situation in Erfurt angucke, dass wir eine stabile und vielfältige Szene sozusagen kulturellen Akteuren, ich will gar nicht so sehr von Angeboten sprechen, weil das nur so auf Konsum ausgerichtet ist, sozusagen haben wollen und dass das dynamisch und durchlässig sein muss und so weiter und so fort. Und dann brauchen die wahrscheinlich auch noch Ressourcen und Orte und Auftrittsmöglichkeiten, also Produktionsstätten und so weiter und so fort.

Da würde ich mir darunter aber schon dann auch nochmal die Frage stellen, zum Beispiel im Bereich der freien Kulturförderung, was wir jetzt ja gerade diskutieren, was sind denn eigentlich gute Qualitätskriterien? Also wenn wir Ressourcen vergeben, warum machen wir das? Wir kriegen da 180 Anträge oder so, nicht nur ist das ein guter Antrag oder nicht, sondern bespielt das die Ortsteile, findet Kultur in den Dörfern statt.

Und das fehlt dir, diese Kriterien? Ich finde, die sind nicht transparent geregelt, die stehen nicht auf dem Tableau. Ich würde zutrauen, ich habe ein großes Vertrauen auch an die Erfurter Kulturverwaltung, ich würde zutrauen, dass sich das widerspiegelt, aber es ist halt nicht interpersonal nachvollziehbar und damit halt schlecht diskutabel.

Das führt uns halt politisch dann an den Punkt, wo wir sagen, die Leute, die ich unterstütze in diesem einen Dorf, die sollen jetzt das nicht kriegen und dafür soll eure Plattenbauinitiative das bekommen. Das finde ich unfair, das müssen wir ändern. Und diese Klientelpolitik hat in der Vergangenheit in Erfurt zum Beispiel dazu geführt, dass wir halt irgendwie zehn Haushaltsstellen für kleinere Projekte haben, die quasi jedes Jahr dann automatisch befüllt worden sind, um diese speziellen Projekte, die quasi einer Mehrheit, die damals entstanden ist sozusagen, mit Ressourcen zu versehen, mit einer Förderung zu versehen.

Wir haben das in den letzten Haushaltsverhandlungen eingebracht, ich habe mich stark dafür gemacht, dass wir das zurückführen in die Projektförderung. Das ist in großen Teilen sozusagen gelungen, mit dem Ergebnis, dass jetzt aber dann Verteilungskämpfe darüber entstehen, warum die dann weniger kriegen, als die vorher eingeplant waren. Die Begründung dafür ist nicht gut, ist nicht konsequent.

Die Begründung müsste ja dann sein, es gibt Gründe auf unserer kulturpolitischen Agenda in einem Koordinatensystem, warum wir dort schon ausreichend Ressourcen sehen und oder warum die Qualität des konkreten Vorschlags zu wünschen übrig lässt. Das muss man ja auch mal für sich selber verarbeiten. Ich finde, in einer Kleinstadt wäre das leichter.

Das ist irre schwer in einer so vielfältigen Stadt, wie Erfurt sie ist, mit so sehr unterschiedlichen... Es gibt ja so eine Gemenge- und Gefällelage. Du hast ja so eine sehr bürgerliche Innenstadt, in der halt auch der ganze Tourismus passiert, in dem sich alles konzentriert.

Du hast ja die umliegenden städtischen Ortsteile, die eher alternative sind, je nachdem in welche Himmelsrichtung man fährt. Du hast die Satellitenstädte, in denen sich Menschen konzentrieren, die zum Schlafen quasi betrieben werden, vielleicht auch mal anders gebaut waren, aber zum Schlafen betrieben werden, in denen mehr Hilfe geleistet wird und weniger Kultur produziert wird, die da unterversorgt sind, pro Kopf aufkommen, Kultur pro Kopf. Und du hast ziemlich abgehängte Ortsteile, wenn du so möchtest, die sich zwar dadurch auszeichnen, dass die Leute ein tolles Leben dort führen können, weil die Natur und große Häuser, aber eine Busanbindung, um zu einer Theatervorstellung und wieder zurückzukommen, gibt es halt auch nicht.

Also ich finde es schon hochkomplex, das sozusagen gut zu enden. Fakt ist eins, das ist das, was ich in der Politik gelernt habe. Jede Politik, die du machst, hat Leute, die davon profitieren und es gibt Leute, die davon nicht profitieren, die die Verlierer sind sozusagen.

Und egal in welche Richtung das Ausrecht ist, es wird immer welche geben, die dann danach sagen, ich bin hier aber nicht bedacht worden.

[Sprecher 2]
Lass uns mal diese Politiker-Ebene stärker beleuchten. Du verbindest ja auch beides so ein bisschen in dir, sowohl die politische Seite als auch die Akteurseite, weil ihr mit Plattform ja auch nah an der freien Szene dran seid. Wenn du jetzt auf deine Arbeit als Kommunalpolitiker schaust, und da muss man ja auch immer sagen, die Menschen, die in Stadtparlamenten arbeiten, machen das ehrenamtlich.

Das ist wirklich Zeit, die sie der Gesellschaft zur Verfügung stehen. Was brauchst du eigentlich, um als Politiker in der Stadt Erfurt zu arbeiten, in dem speziellen Politikfeld Kulturpolitik?

[Sprecher 1]
Das ist, glaube ich, nochmal ein guter Rückbezug. Ich brauche eigentlich mehr Lobbying. Ich brauche mehr Schnittstellen, in denen Akteure ihre Anforderungen, ihre Erwartungshaltung an die kulturpolitische Lage, an die Frage, wie Ressourcen ausgeschüttet werden.

Da meine ich jetzt nicht nur Geld, auch Räume sind ja in der Stadt mit einer geringen Leistungsquote keine unwichtige Sache. Oder die Frage, wie Feste vergeben werden, spielt da ja auch eine Rolle, oder was auf dem Krämerbrückenfest sozusagen auch fernab der Hauptex abgebildet wird, und, und, und. Also wir können da ja eine ganze Menge steuern, und wir steuern da ja quasi als Stadt auch eine ganze Menge.

Und es fällt irre schwer, quasi aus den Einzelinteressen, die man, also man muss wissen, ich investiere bestimmt gut 15 bis 20 Stunden pro Woche meiner Freizeit, neben meinem 40-Stunden-Job in die Arbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen. Die meiste Zeit davon sitze ich irgendwo und höre Leuten zu, von anderen Parteien, die auch eine Meinung haben. Die wenigste Zeit dieses Zeit-Contingents kann ich mit Menschen verbringen, die mir sagen, das müsste mal so und so sein.

Und wenn, dann sind das Einzelinteressen, dann sind das einzelne Träger oder einzelne Initiativgruppen, die zu mir oder zu uns kommen, wenn die Luft brennt, wenn es irgendwie ein Problem gibt oder so. Ich glaube, dass diese Übertragung von was braucht es, dass die nicht so gut organisiert ist, insbesondere in unserem kleinteiligen, sehr differenzierten Feld. Man könnte auch sagen, also jetzt mal so ein bisschen philosophischer drauf geguckt, das ist ja für sich selber genommen auch ein Haifischbecken.

Also es gibt zu wenig Ressourcen und zu viele Interessenten daran, und die konkurrieren ja quasi auch miteinander. Umso schwerer fällt es sich selbst zu organisieren und darüber hinaus quasi auch Vertretungen zu machen. Und es ist schön, dass du das sagst.

Deswegen ist eines unserer Projekte seit 2013 gewesen, eine Kulturvertretung aufzubauen, die quasi mal die singulären Interessen außen vor lässt und so ein paar Impulse dazu gibt, halt auch darüber hinaus einfach zu fordern, was es ihrer Meinung nach in der Fragenszene braucht. Das ist heute die ständige Kulturvertretung, die durchaus auch gehört wird. Auch wenn ich denke, dass das noch ein langer Weg ist, auch wirklich breitbeiniger in die Politik hinein zu gehen und zu sagen, insgesamt braucht es mehr von dem und dem.

Es ist immer noch zu kleinteilig, zu spezifisch, viel zu wenig das, was eigentlich im Rat beschieden werden sollte, nämlich die strategischen Leitlinien. Die Frage, wohin sich Kultur als Ganzes entwickelt.

[Sprecher 2]
Du hast eine gute Lobbyarbeit und ich habe jetzt ein bisschen rausgehört, auch die Aufforderung an KulturakteurInnen, da wirklich stärker reinzugehen, sich wirklich mehr mit Lobbyarbeit zu beschäftigen und diese zu betreiben. Wer gehört wird, der kann auch besser wahrgenommen werden. Aber wie ist das für dich im Verhältnis zu anderen Staatsfraktionen?

Wie tauscht ihr euch da zu bestimmten Dingen aus? Beobachtet ihr auch, was die kulturpolitisch auf der Agenda haben? Schmiedet man da Allianzen?

Wie stellt man sich das vor, wenn du jetzt für deine Fraktion vielleicht ein Bild hast, was für dich Kultur in Erfurt ist? Aber du musst das ja wahrscheinlich auch austarieren innerhalb des Stadtparlamentes mit anderen Fraktionen und anderen Ansprüchen.

[Sprecher 1]
Und nicht nur gegenüber den anderen Stadtteilsfraktionen, sondern das liegt an der Größe von Erfurt, auch gegenüber der Verwaltung an sich.

[Sprecher 2]
Da kommen wir gleich noch drauf.

[Sprecher 1]
Das gilt natürlich auch für andere Vorhaben, die nicht nur mit Kulturpolitik zu tun haben. Also erstmal grundsätzlich ist es so, ich halte das für eine sehr schwierige Ausgangssituation in einer lokalpolitischen Formation davon auszugehen, dass man ein Bild von wie Kultur in Erfurt sein sollte. Wir haben das nicht.

Wir sind unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Blickwinkeln auf Sachen. Wir haben vielleicht Leitlinien und Prinzipien, an denen wir uns da sozusagen orientieren, aber wir sind definitiv nicht in der Lage, alles abzubilden. Ich sage nur, die meisten von uns gehen zum Beispiel nicht in die Oper.

Und das soll jetzt mal stellvertretend, also es ist nur verkürzt dargestellt, bitte nicht falsch verstehen, es soll mal stellvertretend einfach dafür sein, dass bestimmte auch hochkulturelle Institutionen quasi vielleicht auch im eigenen Tun war nicht abgebildet werden. Und deswegen können wir da auch weniger mitfühlen und das Bild sozusagen komplettieren. Das muss man dann auf andere Art und Weise hinkriegen.

Aber in dem Wechselspiel quasi zu den anderen Fraktionen nehme ich wahr, dass es auch hier, also auch die anderen Fraktionen scheinen für mein Dafürhalten kein fertiges, übergreifendes, strategisch untersetztes Bild von Kultur in Erfurt zu haben. Definitiv nicht. Es gibt ein paar Grundprinzipien, die quasi den parteipolitischen Strömungen zuzuordnen sind.

Es gibt Parteien, die sagen, wir müssen mehr Kultur für einfache Leute machen. Wir müssen mehr Kulturproduktion in die Satellitenstädte sozusagen bringen. Es gibt Leute, die sagen, Kulturproduktion muss nachhaltiger sein und bürgerliche Kultur im Sinne quasi von hochkulturellen Institutionen sind wichtig.

Also du siehst schon, also klar, du beobachtest ziemlich genau. Es ist aber meistens nicht so, dass wir in den verschiedenen Positionen, die da wichtig sind, sozusagen miteinander konkurrieren, sondern zumindest im Spektrum der demokratischen Fraktionen uns eigentlich ergänzen. Also das sehe ich jetzt auch nochmal als Aufgabe sozusagen als Kulturhochausschuss-Vorsitzender, zumindest den Aushandlungsprozess dahin zu moderieren, dass das produktiv ist.

Dass die verschiedenen kulturellen Schwerpunkte, die man haben kann in einer Stadt, unter einen Hut sozusagen kommen und dass auch ein politisches Lager, das sich eher einer kulturellen Richtung verschreibt, dass es für die UK auch andere kulturelle Richtungen gibt und dass es auch andere Teile der Stadt geben muss, die sozusagen daran partizipieren und profitieren können. Wir haben Abstimmungskreise miteinander. Wir haben formelles Zusammentreffen in den Ausschüssen.

Wir haben informelles Zusammentreffen das organisiert wird von der Verwaltung, um Dinge sozusagen voranzukündigen. Da bekommt man auch relativ gut mit, wie so die Positionen der anderen sind. Und wir haben auch Abstimmungen, ich sage mal eher bei den politischen Partnern, die einander näher stehen, zu konkreten Beschlussvorlagen oder zu den Fällen, wo es halt mal wieder brennt.

Also wir haben vor kurzem quasi eine Beschlussfassung auf den Weg gebracht, die möglicherweise für die nächsten drei bis vier Monate mindestens in Erfurt Geld wegnimmt für eine Mikroprojektfinanzierung von Initiativen. Also wo man 500 Euro beantragen kann, ohne dass man da jetzt in einem Verein sein muss oder so. Und die Verwaltung bietet halt keine gute Lösung dafür an, wie das kompensiert werden kann.

Und deswegen kommunizieren wir gerade sehr aktiv miteinander, um einen gemeinsamen Beschlussvorschlag in die Welt zu setzen, der das Problem aufgreift und eine schnelle Lösung quasi dazu produziert. Da geht es dann weniger darum, welche Farbe sozusagen deine politische Kongregation hat, sondern vielmehr, was ist die beste und ich sage mal am wenigsten schädlichste Lösung für das Gesamtgefüge. Weil Fakt ist halt auch nach Haushaltsrecht, wenn du an einer Stelle was wegnimmst, dann fehlt es halt auch an dieser Stelle, um das sozusagen an einer anderen Stelle einzusetzen.

Deswegen muss das schon austariert sein. Und da findet sehr viel Abstimmung statt und da kommen dann quasi die verschiedenen politischen Akteure zusammen mit Einzelinteressen, die sie im Vorfeld eingesammelt haben. Die sagen dann ja, bei mir hat sich der und der gemeldet.

Die sehen das total kritisch. Demnächst soll diese und jene Veranstaltung stattfinden und jetzt können sie diese Mikroprojektfinanzierung halt nicht bekommen. Das ist total tragisch, das wollen wir ändern.

Die Einzelinteressen sind quasi die Motivation, für die Abgeordnete loszuziehen. Das heißt, diese Einzelinteressen nicht zu kommunizieren, bedeutet, dass es auch keinen Veränderungsdruck gibt. Mit Verlaub, ich finde es wichtig, dass es das gibt, aber es geht nicht darum, jede Woche eine Demonstration zu organisieren.

Es ist viel wichtiger, mit deinem Abgeordneten darüber zu reden, wo der Schuh drückt und was er oder sie dafür machen kann, dass sich das sozusagen ändert. Das sind für uns die Motivatoren, um loszuziehen und mit anderen Leuten darüber zu reden, ob die das auch in ihrem Vorfeld so mitbekommen und daraus eben auch eine politische Handlung abzunehmen.

[Sprecher 2]
Ist dann der Kulturausschuss das wichtigste Instrument, der wichtigste Kreis zum Thema Kulturpolitik der Stadt? Verdichtet sich da alles? Und dann werden vorbereitete Entscheidungen im Stadtparlament eher schneller und besser umgesetzt oder beschlossen?

Oder ist das gar nicht so? Ja, das wäre toll, oder? Ja, das ist die Frage.

Also, wozu gibt es denn einen Kulturausschuss?

[Sprecher 1]
Genau, das ist wirklich eine Frage. Erstmal das Theoretische. Das ist das, wo ich das Gefühl habe, dass meistens die Literacy nicht da ist bei den Akteuren.

Die wenden sich meistens an die falschen Leute, um sozusagen ihre Einzelinteressen irgendwie so stark zu machen. Meistens nehme ich wahr, dass die an die Verwaltung gehen, die qua Selbstbeschreibung eigentlich dazu verpflichtet ist, sozusagen keine Einzelinteressen irgendwie nach vorne zu stellen und deswegen am wenigsten gut damit umgehen kann. Manchmal sind Akteure besonders gut organisiert, die wenden sich dann sozusagen an die Verwaltungsspitze, also quasi dort, wo Politik schon wieder eine Rolle spielt.

Da kann es sein, dass du dann sozusagen Verfechter dafür bekommst. Aber die Zeitrahmen sind auch an dieser Stelle eigentlich ganz gut.


[Sprecher 1]
Die Verwaltungsspitze, also quasi dort, wo Politik schon wieder eine Rolle spielt, da kann es sein, dass du dann sozusagen Verfechter dafür bekommst, aber die Zeitrahmen sind auch an dieser Stelle eigentlich ganz anders. Fakt ist, dass der Kulturausschuss der Ort ist, an dem große Vorhaben vorberaten werden, inhaltlich vorbereiten werden, wo die kulturpolitischen Vertreter, also die Stadträtinnen und Stadträte der einzelnen Parteien, die sich mit Kultur beschäftigen, miteinander diskutieren, ohne dass es eine Zeitbegrenzung gibt. Was die interessiert, was an dem eingebrachten Vorschlag richtig oder falsch ist, an dem man eigene Änderungsanträge für Verwaltungsvorlagen einbringen kann oder an dem man darüber diskutieren kann, warum dieser eine Vorschlag von dieser einen Partei nicht gemeinsam mit anderen vorher abgestimmt worden ist und so weiter und so fort.

Das Diskutieren und Auseinandernehmen findet dort statt, bei den schwerwiegenden Sachen sozusagen auch auf Wiederkehrbasis, also nicht nur eine Sitzung und dann ist Schluss. Wenn die Dinge groß genug sind, also wenn es wirklich sozusagen über eine bestimmte Schwelle an Ressourcen oder Bedeutung geht, dann muss das in den Stadtrat. Im Stadtrat hat dann jede Fraktion eine begrenzte Redezeit, ich weiß nicht, wir haben so zwei Minuten um 30 oder so, da kannst du nochmal erklären, warum du jetzt wie abstimmen wirst, aber da findet eigentlich keine, also eine Beeinflussung sozusagen der Meinung, des Abstimmungsverhaltens ist da schon nicht mehr möglich.

Das ist quasi die Show, die du quasi für alle realisierst, damit sie sehen können, wie ihre politischen Vertreter, ihre beauftragten Stellvertreter sozusagen sich aufgestellt haben oder nicht. Das gucken ja schon die wenigsten, aber die eigentliche Arbeit, der eigentliche Aushandlungsprozess, der findet, wenn es gut läuft, vor dem Kulturausschuss statt, um einen guten Antrag oder einen guten Änderungsantrag auf den Weg zu bringen. Bestenfalls finden sich dann auch mehrere Fraktionen zusammen, das verleiht dem auch nochmal ein anderes Gewicht und dann ganz klar, also dieser Antrag geht dann sozusagen ein, die Verwaltung positioniert sich dazu, die schreibt eine Stellungnahme, in Erfurt lehnen sie meistens politische Initiativen grundsätzlich ab, unter Verweis auf inhaltliche oder personelle Engpässe und sagt, das würde sie so nicht machen.

Und dann gehen wir in die Diskussion im Kulturausschuss und lesen einander die Leviten, warum wir das jetzt machen wollen oder nicht machen wollen, weil wir sind ja immer noch, also wir, die Rechte sind ja immer noch der Souveräne in der Sache. Und dann gibt es Änderungsanträge, also dann gibt es nochmal die Möglichkeit, auf dem Weg in den Stadtrat sozusagen, das, was wir dort eingebracht und inhaltlich diskutiert haben, abzuändern. Und das ist meistens der spannendste Moment, auf dem am wenigsten Zeit sozusagen zur Verfügung steht, weil das immer so versetzt ist, dass du maximal, ich sage mal, so drei bis vier Wochen sozusagen zwischen dem Ausschuss und dem Stadtrat hast, mindestens zwei Wochen, aber du hast dann zwei Wochen Zeitfenster, an dem du inhaltlich was machen kannst.

Und spätestens da, wenn man Lobbying betreibt und das ernst nimmt, und Lobbying bitte jetzt im besten Sinne verstehen und nicht an die Ölindustrie denken, wenn du Kulturlobbying sozusagen richtig verstehst, dann musst du spätestens da deine Expertise einbringen, um den Antrag einer Fraktion oder einer interfraktionellen Gruppe besser zu machen. Da musst du reingehen und musst sagen, hey Leute, das klingt wirklich interessant, ich würde ja die folgenden Punkte noch einbringen, könnt ihr das bitte in euren Änderungsantrag mitnehmen. Und dafür gibt es kulturpolitische Sprecher, die kann man anrufen, die kann man schreiben.

Bei uns gibt es sogar eine offene Fraktionssitzung, wo man reingehen kann und genau darüber dann auch sozusagen reden kann. Aber das ist entscheidend. Und solange die Welt da draußen, die Akteure, die davon am Ende auch betroffen sind, solange die sich nicht in diesen Informationsmechanismus, den es dafür gibt, einbinden, um mitzukriegen, was passiert, und solange sie dann nicht selber zum richtigen Zeitpunkt aktiv werden, werden sie immer nur zugucken, am Zaunrand sozusagen stehen und den Prozess betrachten können und sich dann darüber beschweren müssen, warum das nicht so ist, wie es eigentlich für sie besser gewesen wäre.

[Sprecher 2]
Und das heißt, wenn man nochmal auf den Kulturausschuss zurückkommt, ist das sozusagen der Kreis, der auch Stadtratsabgeordneten hilft, ein bisschen Zeit zu sparen, weil die Experten Dinge auch vorbereiten. Denn ihr habt ja in den Stadtratssitzungen über tausende unterschiedliche Dinge zu entscheiden und könnt wahrscheinlich gar nicht in die Tiefe, in die einzelnen Bereiche hineingehen.

[Sprecher 1]
Also nochmal, Vorfilter. Wir reden von Erfurt, wir reden jetzt nicht von Simmerda. Ich habe gehört, in Altenburg dauern die Stadtratssitzungen 1,5 bis 2 Stunden.

In Erfurt dauern die Stadtratssitzungen von 17 Uhr bis 23 Uhr und in der Zeit muss sozusagen alles, was in der Stadt passiert, beschlossen werden. Das heißt, jeder einzelne Tagesordnungspunkt, das sind manchmal 35 bis 40, jeder einzelne Tagesordnungspunkt kann gar nicht so viel Zeit in Anspruch nehmen, als dass man sich da nochmal intensiv eine Meinung bilden kann. Das Beste, was dir dann bei einer Sache, die nicht gut vorberaten wurde, passieren kann, ist, dass es zurücküberwiesen wird in den Ausschuss.

Aber meist sind die Sachen dann ja schon dringend, wenn sie da auftauchen. Das heißt, der Kulturausschuss ist die Schnittstelle, an der auch Öffentlichkeit mit hinzugezogen werden kann und sollte, um die wesentlichen Aushandlungsprozesse sozusagen auch sichtbar zu machen. In Erfurt ist es so, dass wir ein Bürgerinformationssystem haben.

Da steht die Agenda des Ausschusses drin und da stehen auch die Drucksachen drin. Das ist eine öffentliche Veranstaltung. Da hat man nicht Rederecht, nur wenn man da hingeht.

Da muss man hingehen, das muss man sich anhören und dann weiß man, was gerade diskutiert und auf den Weg in den Stadttrag gebracht wird. Wenn man das ändern möchte, dann muss man sich danach an die Fraktionen wenden. Ich verstehe schon, du kannst nicht alles abbilden.

Eigentlich geht es ja darum, Kultur und Kunst und ganz tolle Sachen zu machen, um die Welt zu retten. Deswegen bin ich eher dafür, dass man sich da zusammentut und sich reinteilt, sich organisiert, um diese Interessenbildung hinzubringen.

[Sprecher 2]
Das heißt, das wäre sozusagen der Aufruf an die KulturakteurInnen, zum Beispiel in Erfurt, die ständige Kulturvertretung auch stärker als ein Instrumentarium zu nutzen, dann auch Einfluss zu nehmen, die aufzuschlauen mit den eigenen Wünschen und Anforderungen und Ideen und die dann zu ermächtigen, da auch stärker in die Lobbyarbeit zu gehen.

[Sprecher 1]
Erstens sehe ich die Kolleginnen und Kollegen der ständigen Kulturvertretung häufig im Kulturpolitischen Ausschuss. Das bedeutet, sie haben durchaus auch das internalisiert, dass man das sozusagen mitverfolgen muss. Zweitens, wir haben im letzten Jahr mit den Haushaltsverhandlungen auch eine institutionelle Förderung für die SKV beschlossen.

Das bedeutet also, dass der politische Raum quasi damit den Wunsch materialisiert hat, dass das in verbindlicheren Rahmen passiert.

[Sprecher 2]
Und man sieht ja auch, wenn man unterschiedliche Informationskanäle anschaut, dass die wirklich auch Öffentlichkeit herstellen, also auch in der Zeitung sind, in sozialen Medien und so weiter. Komm mal auf das, was du eben gesagt hast, weil das ist ein ganz spannender Punkt. Du sagst ja, der Stadtrat ist das Souverän.

Und ihr habt aber immer wieder Knatsch mit der Verwaltung. Wie kann das sein? Also wie kommt das zustande, dass der Souverän sozusagen den, so verstehe ich es, die Stadtverwaltung als Dienstleister für den Bürger, dass es da immer Knatsch gibt und man als Stadträte, was ich auch häufig gehört habe, sich wünscht, dass es da eine größere Zugänglichkeit zu den Wünschen und Bedürfnissen der Stadtratsabgeordneten gibt und dann eine größere Dienstleistungsmentalität eigentlich auch eingefordert wird, dass aber die Realität ist, dass man eigentlich permanent in einem Kampf ist und wie machtlos, weiß nicht, kannst du ja sagen, ob das so ist, wirkt, weil man Beschlüsse macht, aber die Verwaltung dann in der Antwort eigentlich sagt, nee, können wir nicht, machen wir nicht, was auch immer.

[Sprecher 1]
Lass uns mal der Vollständigkeit heilen wollen, das finde ich total wichtig. Deine Perspektive trifft das sehr genau, aber zur Wahrheit gehört auch der Umkehrschluss, dass wir, die Stadträte, mit zu wenigen Informationen über das Gesamtbild Entscheidungen treffen, die Verwaltungsprozesse halt auch erschweren. Also wir machen es denen halt auch nicht sehr schwer und meistens fragen wir auch nicht ausreichend gut genug, warum Entscheidungen so getroffen worden sind oder Strukturen so aufgestellt wurden.

Nur damit wir die Vollständigkeit abbilden, ich glaube, Miteinander ist toll, aber es gibt viele Gründe, warum man das manchmal auch anders versteht, warum manchmal auch der Schluss kommt, dass es sozusagen gegeneinander ist. Ich habe eine politische Antwort auf die Frage und eine strukturtheoretische. Ich fange mal mit dem, also ich habe eine wissenschaftliche Ausbildung, deswegen würde ich da quasi auch mal sozusagen frei von politischen Emotionen drauf gucken wollen.

Ich glaube, grundsätzlich liegt die Problematik darin, dass wir erstmal sozusagen in einem Umfeld sind, wo einfach der Chor vielstimmiger ist. Also es ist eine kleine Großstadt, die Verwaltung ist relativ groß, die entscheidenden Gremien haben nicht so viel Kapazität, dass sie sozusagen alles im Detail angucken müssen. Deswegen sind die Schwellen, bis wohin sie sozusagen nicht in die Entscheidung einbezogen werden wollen, sind sozusagen hochgezogen.

Es gibt keine direkte Beschäftigung, es ist kein Arbeitsparlament, es ist ein Ehrenamtsparlament. Es gibt keine direkte Beschäftigung sozusagen auch mit inhaltlichen Outputs. Das heißt, wir bekommen immer fertige Produkte, die wir dann gut oder schlecht finden.

Und dieses geteiltes Ownership, das da sozusagen drin steckt, ist eine tricky Geschichte, Daten auch noch sozusagen die Vielstimmigkeit eines Parlaments darin abzubilden. Das muss man erstmal grundsätzlich sozusagen sehen. Und dann kommt es halt dazu, wenn eine Verwaltungsstruktur sehr groß ist, dass da Einzelakteure und auch Strukturen innerhalb der Verwaltungsstruktur natürlich für sich selber auch überlegen, wie sie Prozesse besser machen könnten, wie sie gemessen an dem, wovon sie überzeugt sind und was die Beschlusslage sozusagen hergibt, was die strategische Ausrichtung ist.

Und daraus basiert halt, also die Erfurter Verwaltung hat dreieinhalbtausend Mitarbeiter. Ich habe das Gefühl, das ist halt quasi eine vierte politische Instanz. Das ist halt, das entwickelt ein Eigenleben, das macht eine eigene Politik, die sich dann sozusagen auch übersetzt in Fronten, in Gegenpositionen, in Dinge, die sozusagen nicht einfach nur fachlich objektiv sozusagen untersetzt sind, sondern da kulminieren auch Wünsche für die Zukunft, für die Entwicklung.

Was auch völlig okay ist, also solange wir eine Ebene finden, auf der wir quasi zusammenkommen und das veränderlich ist. Wie so ein parapolitischer Monolith, oder? Ja, ich würde niemals sagen, also das ist zu groß und zu vielschichtig, als dass man sagen könnte, die Verwaltung, die eine Position.

Es passiert eher so, dass kleinere Organisationseinheiten beschäftigen sich natürlich mit der Frage, wie sie die ihnen übertragenen Aufgaben gut bewältigen können und entwickeln daraus natürlich auch Richtlinien, die bis in die Frage der politischen Zielsetzung sozusagen reinreicht. Also die sozusagen auch einen Teil der Funktion des Souveräns sozusagen einnimmt. Zu Recht, weil es muss ja auch irgendwie gemacht werden.

Und darüber eine Schnittstelle zu finden und Einigkeit herzustellen, ist eine der größten Aufgaben in der Mediendemokratie, in der wir uns sozusagen befinden. Also das System theoretisch, jetzt politisch, emotionalisiert vielleicht auch so ein bisschen. Ich nehme in dieser unseren Zeit einfach wahr, dass es eine starke Abwesenheit von Visionen gibt.

Also wir müssen glaube ich anerkennen, dass es immer an Leuten hängt. Und da meine ich jetzt nicht Politiker per se, sondern auch innerhalb von Verwaltungen hängen gute Prozesse immer auch an Leuten, die sich dahinter klemmen, die sich diesen Sachen verschreiben. Und es sind immer diese wenigen einen Leute, die quasi eine Bugwelle erzeugen, die sozusagen vorangehen und die andere Menschen in der Verwaltung sozusagen auch mitnehmen.

Ich nehme einfach wahr, dass wir zu wenige Menschen haben, die verständlich langfristige Visionen formulieren können, warum sie in diese Richtung sozusagen gehen. Die einen Vorschlag zumindest machen und sich dann dem Diskurs zum Vorschlag auch aussetzen und sagen in 2050 will ich in Erfurt an dieser und jener Stelle stehen. Und das ist höchst problematisch, weil das wäre sozusagen der Punkt, an dem man sich abarbeiten, wo man eine Einigkeit erzielen kann, wo man dann auch diese tagaktuellen Kramenkämpfe mal verlassen könnte, weil man sagen könnte, okay, wir haben eine Strategie.

In der Strategie sind die folgenden Schritte sozusagen folgerichtig angelegt. Darüber müssen wir jetzt nicht mehr diskutieren, weil wir haben uns auf die Strategie geeinigt. Wir können uns darüber unterhalten, wie weitere Bausteine aussehen, aber wir mischen uns doch nicht in die Operative ein, weil eine Strategie muss ja verfolgt und ausgestaltet werden.

Und ich glaube, dass das eine große Problematik ist und das findet sowohl bei den politischen Beamten der Verwaltungsspitze sozusagen wenig bis gar nicht mehr statt. Stichwort, ich will ja nichts falsch machen. Ich will mich nicht aus der Deckung begeben.

Ich will nicht angreifbar gemacht werden dafür, dass ich einen Vorschlag gemacht habe, wo man sich hin entwickeln könnte. Weil, hat man ja vorhin, jede Politik hat Gewinner und Verlierer. Das würde dazu führen, dass es sozusagen auch Widerstände gibt.

Und im Umkehrschluss, aber auch auf der politischen Ebene gibt es kaum noch Leute, die sozusagen eine langfristige Perspektive vorschlagen. Außer, lass mal das alles so sein, wie es ist. Oder früher war alles besser.

Aber das sind ja keine echten, also wir unterhalten uns nur noch über wiederkaubare, Social-Media-fähige Kleinstgedanken. Aber wir verfolgen, also wir entwickeln keine große Strategie und noch viel weniger verfolgen wir die. Wir reagieren tagesaktuell.

[Sprecher 2]
Wäre der Kulturentwicklungsplan ein Instrument dafür? Das Kulturkonzept, ja. Das Kulturkonzept, ja.

Ja, möglicherweise.

[Sprecher 1]
Okay. Das hat aber, also das ist jetzt eine individuelle Einschätzung. Ich kann dir das noch nicht abschließend sagen.

Ich bin da auch ein bisschen vorsichtig. Aber wenn ich mir das angucke, wie das gerade sozusagen aufgestellt ist, habe ich nicht das Gefühl, dass das durchlässig ist für die verschiedenen Diskursräume. Sondern das ist ein Papiermonument, das quasi verwaltungsseitig geschaffen wird, wo man was nachlesen kann.

Da es bestenfalls beschlossen wird, weil Leute vielleicht keinen Bock hatten, die tausend Seiten zu lesen. Und die Frage, wie Beteiligungsprozesse da stattfinden, wie durchlässig das sozusagen auch für aktuelle Entwicklungen und Strukturen ist, die vielleicht noch nicht so gut organisiert sind, die ist für mich nicht gut beantwortet.

[Sprecher 2]
Kommen wir mal auf ein anderes Thema. Wir haben eine Krise der Kulturfinanzierung jetzt gerade, weil auch die städtischen Haushalte schrumpfen durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen und Ähnliches. Oder auch signifikant eben durch die Gewerbesteuereinnahmen.

Da werden ja Kürzungen vorgenommen. Und die dringen dann natürlich in die einzelnen Bereiche, unter anderem auch im Kulturbereich. Wie geht man da als Kulturpolitiker mit um?

Also sind das dann Entscheidungen, die ihr als Stadtparlament trefft? Und auch da müssen wieder Aushandlungen stattfinden, wo man, wie man, warum man oder ob man gar nicht kürzt. Wie können zum Beispiel auch KulturakteurInnen, und da meine ich auch sogar die großen Player, also wie Museen oder Theater, da auch einen Einfluss drauf mitnehmen oder Narrative entwickeln, die eine Politik vielleicht unterstützen, dahingehend, dass sie eben nicht massive Kürzungen vornehmen, sondern sagen, also wir schützen den Bereich, wir kürzen in anderen Bereichen.

Wie siehst du das?

[Sprecher 1]
Also erstmal, wir müssen an Orten wie dieser Stadt, in der es noch, Fragezeichen, ein vielfältiges Parlamentsgefüge gibt, in der keine politische Strömung eine überwiegende Mehrheit hat, in der große und kleine Parteien quasi nebeneinander koexistieren. Man könnte auch von einer deutlichen Fragmentierung und schweren Regierbarkeit sprechen. Also wir müssen quasi uns immer auseinandersetzen.

Und wenn es innerhalb des Rates starke Stimmen für Kultur gibt, dann werden sich sozusagen auch Bestandteile der Kultur durchsetzen. Zumal wir in Erfurt noch nicht an so einen Punkt gekommen sind, wo das wird erst dann passieren, 27, 28, wenn sich sozusagen die wirtschaftliche Entwicklung ernsthaft niederschlägt, dass dann gefragt werden muss, was sind die Stellen, an denen wir sozusagen auch kürzen können, wollen und müssen. Aber wenn es eine starke Stimme in diesem Gefüge gibt, dann bleibt da sozusagen auch was für die Kulturstruktur übrig.

Ich halte das für eine extrem schwierige Geschichte, weil ich es wirklich für schwer halte, die verschiedenen Interessen, die in einer Stadt sozusagen zu bedienen sind, im freiwilligen Bereich gegeneinander auszuspielen. Ich bin da eher radikal. Solange wir unglaublich viel Geld dafür haben, mehrspurige Straßen zu bauen oder zu sanieren können, müssen wir uns eigentlich auch Kultur leisten.

Oder lasst es mich mal in einen anderen Begriff packen, können wir uns sozusagen die Investitionen in Humanressource und Attraktivität einer städtischen Gemeinschaft leisten. Also ich glaube, das muss man halt auch mal übersetzen, denn wir haben im Haushaltsrecht ja eine klare Formulierung, wir dürfen ordentlich viele Kredite aufnehmen, um Investitionen zu tätigen. Aber Investitionen sind bauliche Strukturen, sind Straßen, sind Schulen, sind, weiß ich nicht, Depots.

Aber für mich sind quasi Förderungen in kulturelle Institutionen, die auch mehrjährig passieren, die unter der Maßgabe der Zielsetzung, die man miteinander vereinbart, wo Kapazitätsaufbau sozusagen für das Umfeld rauskommt. Für mich sind diese Dinge ganz genauso Investitionen, aber eben Investitionen in Menschen. Und die stehen für mich persönlich an der gleichen Stelle.

Wenn unsere Kämmerinnen oder der Finanzdezernent jetzt auf uns zukommen und sagen, wir haben in den kommenden Jahren 20% weniger an Geld, das wir im freiwilligen Bereich sozusagen irgendwie herausziehen müssen, dann würde ich mir das unter diesem Gesichtspunkt angucken, aber kann, glaube ich, jetzt schon mal sagen, dass wir uns trotzdem als Stadt dann einfach Gedanken machen müssen, was die Prioritätenliste ist. Ich gebe nur zu bedenken, dass wenn jemand anfängt, sozusagen diese Karte gegeneinander auszuspielen, ich finde, dass Nachhilfe in Plattenbausiedlungen für Kinder von alleinerziehenden Elternteilen auch super wichtig ist und ganz genauso sozusagen die Investitionen in Menschen darstellt und versuche damit auch nochmal ein bisschen zu illustrieren. Also wenn das resoniert, versuche damit aber auch nochmal ein bisschen zu illustrieren, wie schwer das eigentlich ist, dann auch harte Entscheidungen sozusagen an der Stelle zu treffen.

[Sprecher 2]
Ja, aber klingt so, als wäre es hilfreicher auch für Kulturschaffende ein bisschen stärker zu antizipieren, wie zukünftige Entwicklungen in der Stadt sein könnten, um rechtzeitig, wenn du jetzt sagst 27, 28, rechtzeitig einfach auch sich zu positionieren, nachvollziehbare Narrative zu schaffen und die richtigen Stellen irgendwie anzusprechen. Dazu würde ich dringend raten.

[Sprecher 1]
Also unabhängig jetzt sozusagen der Frage, wie erfolgswahrscheinlich das ist, weil keiner von uns kann in die Zukunft gucken und wenn super starke Einschnitte passieren oder wir in eine Zwangsverwaltung geraten, weil das System sozusagen aus dem Boom geraten ist, dann weiß ich auch nicht, was wir dann noch steuern können. Also weil dann wird uns ja auch als Stadtparlament quasi die Souveränität entzogen. Und trotzdem würde ich mich ernsthaft gemeinsam, nicht alleine, gemeinsam darauf vorbereiten, die Frage beantworten zu können, wenn wir Ressourcen konzentrieren, an welchen Stellen sollten wir das machen?

Also je mehr du in der Lage bist, darauf eine stimmige Antwort zu finden, desto leichter machst du das den Abgeordneten, nicht weil du deren Aufgabe das Entscheidende sozusagen abnehmen musst, aber du bringst ja dann eine dezidierte Überlegung in den Prozess mit ein. Das ist etwas anderes als der einzelne Ruf nach hier, ich brauche Geld. Also tatsächlich ein Angebot, wenn wir sparen sollten, dann würden wir das an der und der Stelle machen.

Das finde ich viel erwachsener, das finde ich viel deliberativer, viel mehr sozusagen diskursorientierter, weil es einen Punkt setzt. Weil das sozusagen auch ein Angebot darüber macht, wie man das Problem anders denken kann. Ansonsten würde ich eher sagen, dass die Situation so ist, dass wir eher dazu neigen, bestehende Strukturen zu reproduzieren.

Niemand würde den Weihnachtsmarkt die Frage stellen oder die verschiedenen Feste, obwohl wir uns ernsthaft auch dann damit auseinandersetzen müssten, ob wir uns ein Altstadtfrühling in Eigenregie oder das Weinfest leisten können und wie viel das auf die kultopolitische Entwicklung sozusagen einzahlt. Da sind wir relativ schnell aber beim Aushandlungsprozess zwischen Interessengruppen, die sich eher entlang von Sinos, Sozialgruppen sozusagen aufschlüsseln lassen. Da geht es dann auch um jung gegen alt, da geht es um konservativ gegen progressiv, da geht es um links gegen rechts.

Das ist ein gefährlicher Auseinandersetzungsprozess, den wir da haben. Wir müssen schon versuchen, ein Gleichgewicht herzustellen. Für jede Vorschläge würde ich mir bitten, auch ein Ausgleich in das Augenmaß damit zu bringen und nicht nur zu sagen, weg mit dem Theater.

Die Millionen helfen uns an dieser und jener Stelle wesentlich mehr, weil das bringt es auch nicht, mal abgesehen davon, dass sich ein Theater nicht von heute auf morgen abwickeln lässt.

[Sprecher 2]
Da habe ich auch, schon am Anfang hast du es so geäußert, oder zumindest habe ich es so ausgehört, du würdest schon auch dafür plädieren, dass es einen fruchtbaren, intensiveren und auch dauerhafteren Ausgleich zwischen diesen drei Ebenen, in welcher Form auch immer, gibt, also zwischen KulturakteurInnen, Verwaltung und Politik. Hast du eine Vorstellung, wie das sein könnte? Oder von wem müsste das initiiert werden?

Oder wer hätte da den Mut? Ist es ein Interesse der Verwaltung, weil sie in beide Richtungen auch gucken muss?

[Sprecher 1]
Naja, ich sage mal, die beiden Sphären sind ja auch miteinander durchdrungen. Es sind ja politische Beamte und ein wählter Oberbürgermeister, sind ja Politiker, die sozusagen die Verwaltungsstrukturen führen. Das bedeutet aber auch im Umkehrschluss die Erwartungshaltung, dass gut geführt wird.

Dass sozusagen auch entlang von Leitlinien und Visionen und Strategien halt auch geführt wird und gesagt wird, da wollen wir hin und deswegen übersetzen wir das in die und die Bereiche. Ich würde dafür werben, dass das an keiner Stelle eine Einbahnstraße ist, aber ich erwische uns quasi in gemeinsamen Gesprächen mit der Verwaltung auch häufig an so einem Punkt, wo ich dann immer wieder sagen muss, ich übersetze jetzt mal die etwas spitzformulierte Forderung meines Kollegen. Wenn ihr das hinkriegt, die Informationslage besser aufzubereiten, wenn ihr uns das Gefühl gebt, dass eine bestimmte Vorgehensweise der Standardreporteur der Vorgehensweisen ist und dass ihr das schon immer so gemacht habt.

Wenn ihr uns das Gefühl gebt, dass in bestimmten Vergabeprozessen ein wirklich ernsthaft objektiver Maßstab angesetzt wurde, dann verschwinden auch einige Diskussionen, dann verschwinden auch diese härteren Auseinandersetzungen, die heute quasi gelesen werden können, als wenig anerkennend für die Arbeitsleistung, die dahinter steht und gehen quasi in eine produktive Zusammenarbeit über. Ich denke, dass die Verwaltung Hausaufgaben zu bewältigen hat, aber ich würde niemals den politischen Raum ausnehmen. Also es geht nicht darum, einfach nur den Stadträten zu gefallen.

Aber nochmal zurück zu den 20 Stunden und diesem ganzen Sitzungsmarathon. Ich hatte gestern zum Beispiel jede Stunde einen Termin, vier Termine hintereinander in meiner Freizeit. Ich kann das doch gar nicht alles fassen, wenn ich das nicht ordentlich aufbereitet sozusagen bekomme.

Wenn ihr, die Leute, die uns wählen, und ihr, die Verwaltung, eine informierte Entscheidung wollt, dann bereitet das so vor, dass sozusagen der Diskurs da drin quasi abgebildet ist und schreibt uns nicht einfach nur anderthalb Seitentexte, wo drin steht, das könnt ihr auf gar keinen Fall machen, das wäre Quatsch, weil das reicht nicht, um eine informierte Entscheidung zu treffen. Das wäre trotzdem so eine Anforderung sozusagen, wo es noch einen langen Weg zu gehen gibt.

[Sprecher 2]
Das heißt, das wäre wirklich ein Plädoyer, tatsächlich sich auch mal in die andere Seite hinein zu versetzen, um da auch anschlussfähiger in der Kommunikation und in dem Miteinander zu werden. Das ist doch ein schönes Schlusswort. Sehr gerne.

Ich danke dir, Steffen, für das tolle Gespräch. War sehr erhellend. Danke.

Cool. Danke.